hochbaumaßnahmen

Vergabe- und Bauvertragsrecht

Einleitung

Inhaltsverzeichnis

1 Vorbereitung der Vergabe

100 Allgemeine Richtlinien Vergabeverfahren und Zuständigkeiten

101 Aufträge mit besonderen Anforderungen an Geheimschutz, Sicherheit und Vertraulichkeit

110 Einleitung Vergabeverfahren

111 Vergabevermerk - Wahl der Vergabeart

111 Richtlinien Vergabevermerk - Wahl der Vergabeart

112 Instandhaltung - Vereinbarung mit der liegenschaftsverwaltenden Stelle

112 Richtlinien Instandhaltung - Vereinbarung mit der liegenschaftsverwaltenden Stelle

113 Ankündigung einer Beschränkten Ausschreibung

114 Aufforderung zur Interessenbestätigung

120 Bekanntmachung

121 - 122 Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung / Öffentlicher Teilnahmewettbewerb

121 - 122 Richtlinien Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung / Öffentlicher Teilnahmewettbewerb

123EU/VS Muster Bekanntmachung EU

123EU Anleitung zur Auftragsbekanntmachung EU

123EU Richtlinien Bekanntmachung von EU-Ausschreibungen

123VS Richtlinien Bekanntmachung von EU-Ausschreibungen im Bereich Verteidigung und Sicherheit

124 Eigenerklärungen zur Eignung

125 Sicherheitsauskunft und Verpflichtungserklärung Bewerber

126 Sicherheitsauskunft und Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer

2 Vergabeunterlagen

210 Formblätter für Bauleistungen

211 Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

211 Richtlinien Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

211EU Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes EU

211EU Richtlinien Aufforderung zur Abgabe eines Angebots EU

211VS Aufforderung zur Abgabe eines Angebots VS

212 Teilnahmebedingungen

212EU Teilnahmebedingungen EU

212VS Teilnahmebedingungen VS

213 Angebotsschreiben

213 Angebotsschreiben Lose

214 Besondere Vertragsbedingungen

214 Richtlinien Besondere Vertragsbedingungen

215 Zusätzliche Vertragsbedingungen

220 Ergänzende Formblätter Preise, Wertungskriterien

221 Preisermittlung bei Zuschlagskalkulation

222 Preisermittlung bei Kalkulation über die Endsumme

223 Aufgliederung der Einheitspreise

223 Richtlinien Aufgliederung der Einheitspreise

224 Angebot Lohngleitklausel

224 Angebot Lohngleitklausel (ausgefülltes Beispiel)

224 Richtlinien Angebot Lohngleitklausel

225 Stoffpreisgleitklausel

225 Richtlinien Stoffpreisgleitklausel

226 Mindestanforderungen an Nebenangebote

227 Gewichtung der Zuschlagskriterien

Hinweise zu 227 Gewichtung der Zuschlagskriterien

228 Stoffpreisgleitklausel Nichteisenmetalle (NEM)

230 Ergänzende Formblätter Tariftreue, Nachunternehmer

231 Vereinbarung Tariftreue

232 Vereinbarung Tariftreue zwischen AN und NU

233 Verzeichnis der Nachunternehmerleistungen

234 Erklärung Bieter-/Arbeitsgemeinschaft

235 Verzeichnis der Unternehmerleistungen

236 Verpflichtungserklärung Teilleistungen durch andere Unternehmen

240 Weitere ergänzende Formblätter

241 Abfall

242 Instandhaltung

244 Datenverarbeitung

246 Aufträge für Gaststreitkräfte

246 Richtlinien Aufträge für Gaststreitkräfte

247 Aufträge mit besonderen Anforderungen aufgrund Geheimschutz oder Sabotageschutz

247 Richtlinien Aufträge mit besonderen Anforderungen aufgrund Geheimschutz und/oder Sabotageschutz

248 Erklärung zur Verwendung von Holzprodukten

3 Durchführen der Vergabe

310 Vergabevermerk Verdingungsverhandlung

311 - 312 Vergabevermerk - Firmenliste Offenes Verfahren / Öffentliche Ausschreibung / übrige Verfahren

311 - 312 Richtlinien Vergabevermerk - Firmenlisten alle Verfahren

313 Niederschrift über die Eröffnung / Öffnung der Angebote

313 Richtlinien Niederschrift über die Eröffnung / Öffnung der Angebote

314 Vergabevermerk - Firmenliste Auskunftserteilung Offenes Verfahren

320 Vergabevermerk - Prüfen und Werten

321 Vergabevermerk - Wertungsübersicht

321 Richtlinien Vergabevermerk: Prüfungs- und Wertungsübersicht

330 - 340 Zuschlag

331 Vergabevermerk - Entscheidung über den Zuschlag

331 Richtlinien Vergabevermerk - Entscheidung über den Zuschlag

332 Absageschreiben nach § 19 Abs. 1 und 2 VOB/A

332 Richtlinien Absageschreiben nach § 19 Abs. 1 und 2 VOB/A

333 Informationsschreiben an erfolgreichen Bieter

334 Informations-, Absageschreiben nach § 134 GWB

334 Richtlinien Informations-, Absageschreiben nach § 134 GWB

336 Mitteilung über Nichtberücksichtigung - Bewerber

337 Ergänzung Absageschreiben Verschlusssachenvergabe

338 Auftragsschreiben

338 Richtlinien Auftrag

339 Auftragsschreiben Beiblatt

340 Bestellschein

340 Richtlinien Bestellschein

341 Information über eine Beauftragung

350 Aufhebung

351 Vergabevermerk - Entscheidung über die Aufhebung / Einstellung

351 Richtlinien Vergabevermerk - Entscheidung über die Aufhebung / Einstellung / Beendigung

352 Aufhebung/Einstellung/Beendigung des Vergabeverfahrens

4 Baudurchführung

400 Allgemeine Richtlinien zur Baudurchführung

410 Bautagebuch, Baustellenausweis

411 Bautagebuch

411 Richtlinien Bautagebuch

412 Baustellenausweis

420 Sicherheiten

421 Vertragserfüllungs- und Mängelansprüchebürgschaft

421 Richtlinien Vertragserfüllungs- und Mängelansprüchebürgschaft

422 Mängelansprüchebürgschaft

422 Richtlinien Mängelansprüchebürgschaft

423 Abschlagszahlungs- / Vorauszahlungsbürgschaft

423 Richtlinien Abschlagszahlungs- / Vorauszahlungsbürgschaft

430 Abtretung

431 Abtretungserklärung durch neuen Gläubiger

432 Abtretungserklärung mit Abtretungsurkunde

440 Abnahme

441 Zustandsfeststellung

441 Richtlinien Zustandsfeststellung § 4 Abs. 10 VOB/B

442 - 443 Abnahme und Abnahme Mängelbeseitigungsleistung

442 - 443 Richtlinien Abnahme und Abnahme Mängelbeseitigungsleistung

444 Referenzbescheinigung

450 Abrechnung

451 Datenträger Abrechnung

451 Richtlinien Datenträger Abrechnung

452 Mitteilung Schlusszahlung

452 Richtlinien Mitteilung Schlusszahlung

453 Mitteilung Zahlung an Auftragnehmer

454 Mitteilung Zahlung an Finanzamt / OFD

454 Richtlinien Mitteilung Zahlung an Finanzamt / OFD

460 Mahnung, Verzug, Kündigung

461 - 463 Mahnung, Verzug, Kündigung

461 - 463 Richtlinien Mahnung, Verzug, Kündigung

5 Nachtragsmanagement

510 Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen

520 Nachträge

521 Vergütungszuordnung und - Berechnung

521 Hinweise Vergütungszuordnung und - Berechnung

522 Prüfungsvermerk

522 Richtlinien Prüfungsvermerk

523 Nachtragsvereinbarung

523 Richtlinien Nachtragsvereinbarung

6 Sonstiges

610 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten

611.1 - 611.2 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

611 Richtlinien Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

612 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Teilnahmebedingungen

613.1 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Angebotsschreiben § 4 Abs. 3 VOB/A

613.1 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Angebotsschreiben Lose § 4 Abs. 3 VOB/A

613.2 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Angebotsschreiben § 4 Abs. 4 VOB/A

614 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Besondere Vertragsbedingungen

614 Richtlinien Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Besondere Vertragsbedingungen

615 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Zusätzliche Vertragsbedingungen

616 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Rahmenauftrag

617 Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Einzelauftrag

617 Richtlinien Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Einzelauftrag

618 Rahmenauftrag - Einzelauftrag LV und Vergütung § 4 Abs. 4 VOB/A

621 NATO - Ausschreibungsanmeldung

622 NATO - Ausschreibungsanzeige

623 NATO - Wiedereröffnungsanzeige

624 NATO - Aufhebung Vorverfahren

625 NATO - Infrastrukturbauten

626 NATO - Fragebogen

627 NATO - Zollkennzeichnung

631 VOL - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

631EU VgV - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots EU

632 VOL - Bewerbungsbedingungen

632EU VgV - Bewerbungsbedingungen EU

633 VOL - Angebotsschreiben - Liefer- / Dienstleistungen

633 VOL - Angebotsschreiben Lose - Liefer- / Dienstleistungen

634 VOL - Besondere Vertragsbedingungen - Liefer- / Dienstleistungen

635 VOL - Zusätzliche Vertragsbedingungen - Liefer- / Dienstleistungen

636 VOL - Absageschreiben nach § 19 Abs. 1 VOL/A

638 VOL - Informations-, Absageschreiben nach § 134 GWB - Liefer- / Dienstleistungen

640 Statistik

651 Rahmenvereinbarung EU - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

651 Richtlinien Rahmenvereinbarung EU - Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

652 Rahmenvereinbarung EU - Teilnahmebedingungen

653 Rahmenvereinbarung EU - Angebotsschreiben

653 Rahmenvereinbarung EU - Angebotsschreiben Lose

654 Rahmenvereinbarung EU - Besondere Vertragsbedingungen

654 Richtlinien Rahmenvereinbarung - Besondere Vertragsbedingungen

655 - Rahmenvereinbarung EU - Zusätzliche Vertragsbedingungen

656 - Rahmenvereinbarung EU - Rahmenvereinbarung

657 - Rahmenvereinbarung EU - Einzelauftrag

Anhang

Anhang 1 - Beispiel Gewichtung von Wertungskriterien unter Einbeziehung von Mindestanforderungen an Nebenangebote

Anhang 2 - Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen

Leitsätze zur VO PR Nr. 30/53

Anhang 3 - Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes

Anhang 4 - Bekanntmachung der Grundsätze zur Anwendung von Preisvorbehalten bei öffentlichen Aufträgen

Anhang 5 - Richtlinie für die Berücksichtigung von Werkstätten für Behinderte und Blindenwerkstätten

Anhang 6 - Richtlinie zur Vergabe von Sammelaufträgen

Anhang 7 - Verzeichnis der AMEV - Vertragsmuster

Anhang 8 - Leitfaden Abfall

Anlage 1 zum "Leitfaden Abfall"

Anhang 9 - Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

Anhang 10 - Rechnerische Prüfung mit Datenverarbeitung

Anhang 11 - AVV zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen

Anhang 12 - Beispiel Ermittlung Loskombination